Beigeordnetenwahl, rauchfreie Haltestellen und Neubau an der Liebenauer Straße – Was im Oktober Stadtrat interessant wird!

Morgen trifft sich der Stadtrat zum ersten Mal nach der Oberbürgermeisterwahl. Auf der Agenda steht die längste Tagesordnung, die ich in den vergangenen fünf Jahren gesehen habe. Zwischen Sitzungsbeginn und dem verdienten Feierabend liegen 20 Vorlagen der Verwaltung und 53 Anträge sowie 67 schriftliche Anfragen der Fraktionen im Stadtrat. Trotz dieser üppigen Tagesordnung lassen sich … Beigeordnetenwahl, rauchfreie Haltestellen und Neubau an der Liebenauer Straße – Was im Oktober Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Schuldenabbau ohne Kahlschlag? Stadt legt Plan zur Entschuldung vor

Bereits zu Beginn des Jahres hat das Land der Stadt Halle mit Nachdruck aufgetragen, ihre Schulden abzubauen. Kommt die Stadt dieser Aufforderung nicht nach, dann wären alle Investitionen in Kitas und Schulen, alle Hilfen für Vereine, alle Finanzierungen von Sozialprojekten mit einem dicken Fragezeichen versehen. Darüber, wie sich die Stadtverwaltung den Abbau von mehr als … Schuldenabbau ohne Kahlschlag? Stadt legt Plan zur Entschuldung vor weiterlesen

Feuerwerk-Verbot, Jugendparlament und grüne Haltestellendächer – Was im August-Stadtrat interessant wird!

Nachdem der neue Stadtrat sich im Juli bereits einmal kurz getroffen hat, nimmt er nun die Arbeit auf. Im Zentrum der Ratssitzung am Mittwoch stehen dabei sechs Vorlagen der Stadtverwaltung, 15 Anträge und 55 schriftliche Anfragen von Stadtratsfraktionen. Wie bereits in der alten Wahlperiode werde ich auch in den kommenden fünf Jahren einen kurzen Blick … Feuerwerk-Verbot, Jugendparlament und grüne Haltestellendächer – Was im August-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Neuer Stadtrat nimmt Arbeit auf

Am 26. Mai wurde ein neuer Stadtrat gewählt, am 01. Juli hat die neue Wahlperiode offiziell begonnen. In einer mehr als fünfstündigen Sitzung hat sich der Stadtrat heute konstituiert. Inhaltliche Themen standen dabei nicht im Mittelpunkt, vielmehr ging es darum, die Arbeitsfähigkeit des Stadtrates herzustellen Wahl des Ratsvorsitzes Ein wichtiger Punkt ist dabei die Entscheidung … Neuer Stadtrat nimmt Arbeit auf weiterlesen

Mietspiegel, OB-Wahl und Spielplatz Nietleben- Was im Mai-Stadtrat interessant wird!

Am Mittwoch steht die erste Ratssitzung nach der Kommunalwahl auf der Agenda. Bis zum 03. Juli tagt der hallesche Stadtrat noch in der alten Besetzung. In der vorletzten Sitzung dieser Wahlperiode stehen 19 Vorlagen der Verwaltung sowie 28 Anträge und 30 Anfragen von Fraktionen auf der Tagesordnung. Wie immer stelle ich an dieser Stelle kurz … Mietspiegel, OB-Wahl und Spielplatz Nietleben- Was im Mai-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Stadtteilzentrum Neustadt, Inklusion in Kitas und Schulen und Rettungsschwimmer in Freibädern – Was im April-Stadtrat interessant wird!

Ein letztes Mal tagt der Stadtrat vor der Kommunalwahl im kommenden Monat. Für Wahlkampf bleibt am letzten Mittwoch im April allerdings wenig Zeit, da insgesamt 12 Vorlagen der Verwaltung und 20 Anträge der Fraktionen beraten und abgestimmt werden müssen. Außerdem werden 34 Anfragen für Diskussionsstoff sorgen. Welche Themen besonders spannend sind, habe ich hier kurz … Stadtteilzentrum Neustadt, Inklusion in Kitas und Schulen und Rettungsschwimmer in Freibädern – Was im April-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Warum die Schorre erhalten bleiben muss!

Bereits Ende des vergangenen Jahres wurde die Meldung, dass die Schorre abgerissen werden soll, öffentlich. Der entsprechende Antrag des Eigentümers auf Abriss des Gebäudes liegt der Stadtverwaltung mittlerweile vor. Gegen die Zerstörung des Gebäudes richten sich eine Petition und ein Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle. Beide Initiativen wollen das Gebäude in seiner jetzigen … Warum die Schorre erhalten bleiben muss! weiterlesen

Neues Wohngebiet für Halle-Neustadt, Quartiersmanagement und Winterdienst auf Radwegen – Was im Dezember-Stadtrat interessant wird!

Am Mittwoch trifft sich der Stadtrat von Halle zum letzten Mal im Jahr 2018. Neben dem Haushalt für das Jahr 2019 stehen noch 28 weitere Vorlagen der Verwaltung und 16 Anträge von Fraktionen und Stadträten auf der Tagesordnung. Eine lange Sitzung scheint vorprogrammiert zu sein. Wie in jedem Monat möchte ich an dieser Stelle drei … Neues Wohngebiet für Halle-Neustadt, Quartiersmanagement und Winterdienst auf Radwegen – Was im Dezember-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Mehr Geld für Stadträte?

Vor einigen Wochen war ich im Politik-Seminar von Dr. Michael Kolkmann zu Gast. Besonders spannend sind diese Vorträge auch, weil ich mich ein ums andere Mal mit Fragen konfrontiert gesehen habe, für die ich nach fast fünf Jahren als Stadtrat betriebsblind geworden bin. Eine dieser Fragen beschäftigt mich auch heute noch.

City-Tag, Sanierungen an Schulen und Ausschuss für Digitalisierung – Was im November-Stadtrat interessant wird!

Zum vorletzten Mal im Jahr 2018 trifft sich am Mittwoch der hallesche Stadtrat. Beraten werden auf der Sitzung, die um 14.00 Uhr im Großen Saal des Stadthauses beginnt, insgesamt 21 Vorlagen der Stadtverwaltung und 13 Anträge der Fraktionen. Zudem wird die Verwaltung auch zehn vorab eingereichte schriftliche Anfragen aus den Reihen der Stadträte beantworten. Ein … City-Tag, Sanierungen an Schulen und Ausschuss für Digitalisierung – Was im November-Stadtrat interessant wird! weiterlesen