Rede zum Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2021

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits der Beschluss des Haushaltes für dieses Jahr war in vielerlei Hinsicht außerordentlich. Als wir im Januar im Stadthaus zusammentraten und den aktuellen Etat mit einem Monat Verspätung verabschiedeten, haben wir lange über die Frage des Schuldenabbaus debattiert. Wir haben uns dabei auf einen Weg … Rede zum Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2021 weiterlesen

Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021

In diesem Monat soll der Stadtrat von Halle den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Die Vorzeichen sind dabei durch den Schuldenabbau und die Corona-Pandemie alles andere als ideal. Trotzdem ist es dem Team um den Finanzbeigeordneten Egbert Geier gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der sich in großen Teilen sehen lassen kann. Auch in der schwierigen … Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021 weiterlesen

Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt

Das kommende Jahr wird ein Superwahljahr. Das führt dazu, dass politische Beraterinnen und Berater gerade wieder Hochkonjunktur haben. Ein Schlagwort, dass viele Beraterinnen und Berater bei ihren Aktivitäten immer wieder verwenden ist "framing". Hinter diesem englischen Ausdruck verbirgt sich eine einfache Idee. Beim "framing" werden die Dinge nicht mehr beim Namen genannt. Man gibt ihnen … Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt weiterlesen

Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter?

Vor 23 Jahren, im Jahr 1997, hat der damalige Stadtrat eine Verkehrskonzeption für die hallesche Altstadt beschlossen. Seitdem ist viel passiert. Neben der Art, wie wir uns fortbewegen, haben sich auch die Rahmenbedingungen verändert. Das Schaffen von Freiräumen, der Klimaschutz und die Belebung der Innenstädte spielen heute noch eine größere Rolle als noch im letzten … Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter? weiterlesen

Warum Corona auch eine Gefahr für die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist

Es gibt momentan keinen Lebensbereich, der nicht von der Corona-Krise betroffen ist. Gerade die vergangenen Wochen haben unser Leben gehörig auf den Kopf gestellt. Wann wir unseren gewohnten Alltag wieder haben werden, ist heute noch nicht absehbar. Im Schatten der Diskussionen um den Schutzmasken, Ausgangssperren oder die Rettung von Arbeitsplätzen ist aber noch eine andere … Warum Corona auch eine Gefahr für die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist weiterlesen

Warum Halle ein Informationsportal „Pflege“ braucht

Unsere Gesellschaft wird älter. Was alle Kommunen und Landkreise in Deutschland betrifft, geht auch an unserer Stadt nicht spurlos vorüber. Die Statistischen Jahresberichte zeigen, dass das Durchschnittsalter der Hallenserinnen und Hallenser Jahr für Jahr ansteigt. Dieser Umstand bringt Herausforderungen mit sich. Die Pflegepolitik ist daher mittlerweile ein Politikfeld, dass gerade auf Bundesebene oft und kontrovers … Warum Halle ein Informationsportal „Pflege“ braucht weiterlesen