Stadtteilzentrum Neustadt, Inklusion in Kitas und Schulen und Rettungsschwimmer in Freibädern – Was im April-Stadtrat interessant wird!

Ein letztes Mal tagt der Stadtrat vor der Kommunalwahl im kommenden Monat. Für Wahlkampf bleibt am letzten Mittwoch im April allerdings wenig Zeit, da insgesamt 12 Vorlagen der Verwaltung und 20 Anträge der Fraktionen beraten und abgestimmt werden müssen. Außerdem werden 34 Anfragen für Diskussionsstoff sorgen. Welche Themen besonders spannend sind, habe ich hier kurz … Stadtteilzentrum Neustadt, Inklusion in Kitas und Schulen und Rettungsschwimmer in Freibädern – Was im April-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Warum die Schorre erhalten bleiben muss!

Bereits Ende des vergangenen Jahres wurde die Meldung, dass die Schorre abgerissen werden soll, öffentlich. Der entsprechende Antrag des Eigentümers auf Abriss des Gebäudes liegt der Stadtverwaltung mittlerweile vor. Gegen die Zerstörung des Gebäudes richten sich eine Petition und ein Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle. Beide Initiativen wollen das Gebäude in seiner jetzigen … Warum die Schorre erhalten bleiben muss! weiterlesen

Halle-Neustadt feiert – Sommerfest am 08.09.2018

In wenigen Tagen ist es wieder so weit - Halle-Neustadt feiert. Am Samstag, den 08.09.2018, veranstaltet der Halle-Neustadt Verein das alljährliche Sommerfest. Ab 10.00 Uhr zeigt der Stadtteil rund um das Neustadt Centrum seine gesamte Vielfalt. Vereine und Initiativen aus Kultur und Sport stellen ihre Arbeit vor, in Halle-Neustadt tätige Unternehmen präsentieren sich und auch für … Halle-Neustadt feiert – Sommerfest am 08.09.2018 weiterlesen

Hochwasserschutz, Sekundarschulen und „Das unerschrockene Wort“ – Was im August-Stadtrat interessant wird!

Die Temperaturen werden langsam wieder erträglich, die meisten Urlauberinnen und Urlauber sind wieder nach Halle zurückgekehrt und auch die Schulen haben den Unterricht längst wieder aufgenommen. Ohne Zweifel, der Sommer neigt sich seinem Ende zu. Höchste Zeit also, dass auch der Stadtrat seine Arbeit wieder aufnimmt. Am 29. August findet die erste Sitzung nach der … Hochwasserschutz, Sekundarschulen und „Das unerschrockene Wort“ – Was im August-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Länderfusionen – Zwischen Sommerloch und ernsthafter Debatte

Es gibt Themen, die ein untrügliches Zeichen dafür sind, dass das Sommerloch auch die Berichterstattung in den Medien erreicht hat. Die Jahr für Jahr aufgewärmte Idee von der Fusion verschiedener Bundesländer ist ein solches Thema. Mit der gestrigen Berichterstattung über die entsprechenden Ideen des ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, besteht nun kein Zweifel mehr … Länderfusionen – Zwischen Sommerloch und ernsthafter Debatte weiterlesen

Sommer, Sonne, Weihnachtsmarkt – Was macht eigentlich der Weihnachtsmarktbeirat?

  Das Thermometer zeigte heute Mittag Temperaturen jenseits der 30 Grad, die Sonne schien und der Himmel war blau. Was lag da näher als die Planung des halleschen Weihnachtsmarktes voranzubringen? Wie jedes Jahr trat nämlich der Beirat für unseren Weihnachtsmarkt auch in diesem Jahr bereits Anfang Juli zusammen. Warum er das immer wieder in dieser … Sommer, Sonne, Weihnachtsmarkt – Was macht eigentlich der Weihnachtsmarktbeirat? weiterlesen

Acht Wochen Urlaub vom Ehrenamt – Warum macht der Stadtrat eine Sommerpause?

Seit 2014 haben meine Sitzungstermine Monat für Monat immer den gleiche Rhythmus. Eine Ausnahme gibt es allerdings. Zwischen Anfang Juli und Ende August unterbricht die Sommerpause die hallesche Kommunalpolitik. Warum das so ist und ob der politische Betrieb in Halle in der Zeit völlig zum Stillstand kommt, möchte ich hier erklären. Warum macht der Stadtrat … Acht Wochen Urlaub vom Ehrenamt – Warum macht der Stadtrat eine Sommerpause? weiterlesen

Reform des Halle-Passes, mehr Geld für Gehwege und Kita-Gebühren im Streikfall – Was im Mai-Stadtrat interessant wird!

Am 30. Mai trifft sich der Stadtrat zum vorletzten Mal vor der politischen Sommerpause. Neben der Wahl eines neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt stehen auch wieder zahlreiche Sachentscheidungen an. Reform des Halle-Passes Der Halle-Pass ist ein wichtiger Bestandteil der städtischen Sozialpolitik. Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem … Reform des Halle-Passes, mehr Geld für Gehwege und Kita-Gebühren im Streikfall – Was im Mai-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Mit gutem Beispiel voran – Schluss mit sachgrundlosen Befristungen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen

Das Thema "Arbeit" gehört nicht zu den klassischen Politikfeldern in der Kommunalpolitik. Als Arbeitgeber kann die Kommune mit ihren kommunalen Unternehmen in der Arbeitsmarktpolitik aber einige Dinge anschieben. Wie sich bei den sachgrundlosen Befristungen zeigt, können Kommunen sogar manchmal da mit gutem Beispiel vorangehen, wo die Bundespolitik noch zögert. Sachgrundlose Befristungen als Ursache für unsichere … Mit gutem Beispiel voran – Schluss mit sachgrundlosen Befristungen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen weiterlesen

Zukunft der Stadtbibliothek, Schulneubau am Holzplatz und Ehrenkodex – Was im April-Stadtrat interessant wird!

Der April neigt sich dem Ende zu. Das heißt auch, dass die monatliche Sitzung des Stadtrates wieder auf der Agenda steht. Auf der Tagesordnung stehen diesmal 18 Vorlagen der Verwaltung und 16 Anträge von Stadträten und Fraktionen. Außerdem haben die Fraktionen im Stadtrat noch 18 Anfragen zu verschiedenen Themen an die Verwaltung gerichtet. Ich möchte auch … Zukunft der Stadtbibliothek, Schulneubau am Holzplatz und Ehrenkodex – Was im April-Stadtrat interessant wird! weiterlesen