Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt

Das kommende Jahr wird ein Superwahljahr. Das führt dazu, dass politische Beraterinnen und Berater gerade wieder Hochkonjunktur haben. Ein Schlagwort, dass viele Beraterinnen und Berater bei ihren Aktivitäten immer wieder verwenden ist "framing". Hinter diesem englischen Ausdruck verbirgt sich eine einfache Idee. Beim "framing" werden die Dinge nicht mehr beim Namen genannt. Man gibt ihnen … Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt weiterlesen

Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter?

Vor 23 Jahren, im Jahr 1997, hat der damalige Stadtrat eine Verkehrskonzeption für die hallesche Altstadt beschlossen. Seitdem ist viel passiert. Neben der Art, wie wir uns fortbewegen, haben sich auch die Rahmenbedingungen verändert. Das Schaffen von Freiräumen, der Klimaschutz und die Belebung der Innenstädte spielen heute noch eine größere Rolle als noch im letzten … Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter? weiterlesen

Jahrestag des rechtsextremen Anschlags vom 09. Oktober 2019 – Video der SPD-Fraktion Halle

https://videopress.com/v/SCnAAoEX?preloadContent=metadata Der 09. Oktober ist für uns ein Tag des Gedenkens - aber auch ein Tag, um ein Zeichen zu setzen. Unsere Stadt steht für Vielfalt und Zusammenhalt. An welcher Aktion wir uns deswegen beteiligt haben und was die Mitglieder der SPD-Fraktion damit verbinden, seht ihr im Video:

Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung: Eine Investition, die sich lohnt (Gastbeitrag von Florian Marschall)

Wir alle wollen, dass unsere Kinder glücklich sind. Wir wollen, dass sie sich entfalten können und, dass sie die bestmögliche Bildung erhalten, damit sie später mal ein gutes Leben in Wohlstand führen können.Das ist das Beste für die Kinder, kommt aber auch uns allen als Gesellschaft zugute, wenn in Zukunft möglichst viele Menschen in gut … Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung: Eine Investition, die sich lohnt (Gastbeitrag von Florian Marschall) weiterlesen

Warum Corona auch eine Gefahr für die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist

Es gibt momentan keinen Lebensbereich, der nicht von der Corona-Krise betroffen ist. Gerade die vergangenen Wochen haben unser Leben gehörig auf den Kopf gestellt. Wann wir unseren gewohnten Alltag wieder haben werden, ist heute noch nicht absehbar. Im Schatten der Diskussionen um den Schutzmasken, Ausgangssperren oder die Rettung von Arbeitsplätzen ist aber noch eine andere … Warum Corona auch eine Gefahr für die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist weiterlesen

Warum Halle ein Informationsportal „Pflege“ braucht

Unsere Gesellschaft wird älter. Was alle Kommunen und Landkreise in Deutschland betrifft, geht auch an unserer Stadt nicht spurlos vorüber. Die Statistischen Jahresberichte zeigen, dass das Durchschnittsalter der Hallenserinnen und Hallenser Jahr für Jahr ansteigt. Dieser Umstand bringt Herausforderungen mit sich. Die Pflegepolitik ist daher mittlerweile ein Politikfeld, dass gerade auf Bundesebene oft und kontrovers … Warum Halle ein Informationsportal „Pflege“ braucht weiterlesen

SPD Halle-Neustadt wählt neuen Vorstand

Am gestrigen Abend hat die SPD-Ortsverein in Halle-Neustadt einen neuen Vorstand gewählt. Ich darf dem Ortsverein im Westen unserer Stadt auch weiter vorsitzen. Ich organisiere damit auch in den kommenden zwei Jahren das Vorstandsteam des Ortsvereins. Obwohl ich dem Ortsverein bereits seit 2016 vorstehe, bin ich noch nicht amtsmüde und habe gerne noch einmal kandidiert. … SPD Halle-Neustadt wählt neuen Vorstand weiterlesen

Rede zum Haushalt der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2020

Nachdem der Haushalt im vergangenen Dezember noch vertagt wurde, wurde nun ein Haushalt für das Jahr 2020 im Stadrat verabschiedet. Es ist üblich, dass die Vorsitzenden der Fraktionen in Reden die Positonen und Schwerpunkte ihrer Fraktionen darstellen. Hier gibt es meine Rede zum Nachlesen: Sehr geehrte Damen und Herren, lässt sich die Aufgabe in Worte … Rede zum Haushalt der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2020 weiterlesen

Stadtrat vertagt Haushalt auf Januar 2020

Die letzte Sitzung des Stadtrates im Jahr 2019 war eine der kürzesten Sitzungen des Jahres. Das ist überraschend. Normalerweise steht die letzte Ratssitzung ganz im Zeichen der Haushaltsberatung und zieht sich bis in die späten Abendstunden. Das war in diesem Jahr anders. Mit einer deutlichen Mehrheit hat der Stadtrat den Haushalt für das kommende Jahr … Stadtrat vertagt Haushalt auf Januar 2020 weiterlesen

Bezahlbares Wohnen und Kinderarmut, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose und Haushalt – Was im November-Stadtrat interessant wird!

Zum vorletzten Mal im Jahr 2019 trifft sich der Stadtrat am Mittwoch. Ab 14 Uhr werden die 57 Mitglieder des Stadtrates über 20 Vorlagen der Verwaltung und 14 Anträge der Stadtratsfraktionen abstimmen und Antworten auf 21 schriftlich eingereichte Anfragen erhalten. Wie immer stelle ich an dieser Stelle drei Themen vor, die es nicht verdient haben, … Bezahlbares Wohnen und Kinderarmut, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose und Haushalt – Was im November-Stadtrat interessant wird! weiterlesen