Hochwasserschutz, Sekundarschulen und „Das unerschrockene Wort“ – Was im August-Stadtrat interessant wird!

Die Temperaturen werden langsam wieder erträglich, die meisten Urlauberinnen und Urlauber sind wieder nach Halle zurückgekehrt und auch die Schulen haben den Unterricht längst wieder aufgenommen. Ohne Zweifel, der Sommer neigt sich seinem Ende zu. Höchste Zeit also, dass auch der Stadtrat seine Arbeit wieder aufnimmt. Am 29. August findet die erste Sitzung nach der … Hochwasserschutz, Sekundarschulen und „Das unerschrockene Wort“ – Was im August-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Länderfusionen – Zwischen Sommerloch und ernsthafter Debatte

Es gibt Themen, die ein untrügliches Zeichen dafür sind, dass das Sommerloch auch die Berichterstattung in den Medien erreicht hat. Die Jahr für Jahr aufgewärmte Idee von der Fusion verschiedener Bundesländer ist ein solches Thema. Mit der gestrigen Berichterstattung über die entsprechenden Ideen des ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, besteht nun kein Zweifel mehr … Länderfusionen – Zwischen Sommerloch und ernsthafter Debatte weiterlesen

Acht Wochen Urlaub vom Ehrenamt – Warum macht der Stadtrat eine Sommerpause?

Seit 2014 haben meine Sitzungstermine Monat für Monat immer den gleiche Rhythmus. Eine Ausnahme gibt es allerdings. Zwischen Anfang Juli und Ende August unterbricht die Sommerpause die hallesche Kommunalpolitik. Warum das so ist und ob der politische Betrieb in Halle in der Zeit völlig zum Stillstand kommt, möchte ich hier erklären. Warum macht der Stadtrat … Acht Wochen Urlaub vom Ehrenamt – Warum macht der Stadtrat eine Sommerpause? weiterlesen

Reform des Halle-Passes, mehr Geld für Gehwege und Kita-Gebühren im Streikfall – Was im Mai-Stadtrat interessant wird!

Am 30. Mai trifft sich der Stadtrat zum vorletzten Mal vor der politischen Sommerpause. Neben der Wahl eines neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt stehen auch wieder zahlreiche Sachentscheidungen an. Reform des Halle-Passes Der Halle-Pass ist ein wichtiger Bestandteil der städtischen Sozialpolitik. Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem … Reform des Halle-Passes, mehr Geld für Gehwege und Kita-Gebühren im Streikfall – Was im Mai-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Mit gutem Beispiel voran – Schluss mit sachgrundlosen Befristungen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen

Das Thema "Arbeit" gehört nicht zu den klassischen Politikfeldern in der Kommunalpolitik. Als Arbeitgeber kann die Kommune mit ihren kommunalen Unternehmen in der Arbeitsmarktpolitik aber einige Dinge anschieben. Wie sich bei den sachgrundlosen Befristungen zeigt, können Kommunen sogar manchmal da mit gutem Beispiel vorangehen, wo die Bundespolitik noch zögert. Sachgrundlose Befristungen als Ursache für unsichere … Mit gutem Beispiel voran – Schluss mit sachgrundlosen Befristungen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen weiterlesen

Zukunft der Stadtbibliothek, Schulneubau am Holzplatz und Ehrenkodex – Was im April-Stadtrat interessant wird!

Der April neigt sich dem Ende zu. Das heißt auch, dass die monatliche Sitzung des Stadtrates wieder auf der Agenda steht. Auf der Tagesordnung stehen diesmal 18 Vorlagen der Verwaltung und 16 Anträge von Stadträten und Fraktionen. Außerdem haben die Fraktionen im Stadtrat noch 18 Anfragen zu verschiedenen Themen an die Verwaltung gerichtet. Ich möchte auch … Zukunft der Stadtbibliothek, Schulneubau am Holzplatz und Ehrenkodex – Was im April-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Fritz Hartnagel, Alfred Bauer und ein vergessenes Kapitel des Kriegsendes in Halle

Wolfgang Keller wirkt auf den ersten Blick nicht wie jemand, der sich vor Begeisterung in Rage reden kann. Als ich den pensionierten Physiker im Herbst 2014 kennengelernt habe, musste ich mich aber schnell eines Besseren belehren lassen. Bei der Frage, warum auch 69 Jahre nach Kriegsende für das Handeln von Fritz Hartnagel und Alfred Bauer … Fritz Hartnagel, Alfred Bauer und ein vergessenes Kapitel des Kriegsendes in Halle weiterlesen

Sachgrundlose Befristungen, Stadtteilräte und hallesch-israelische Städtepartnerschaft – Was im März-Stadtrat interessant wird!

Am 28. März tagt der hallesche Stadtrat. In der monatlichen Sitzung ab 14.00 Uhr stehen insgesamt zehn Vorlagen der Verwaltung und 19 Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Es gibt also viel zu entscheiden. Die meisten Themen haben wir mindestens einen Monat lang in den unterschiedlichen Fachausschüssen vorberaten und diskutiert. Ich möchte auch in diesem … Sachgrundlose Befristungen, Stadtteilräte und hallesch-israelische Städtepartnerschaft – Was im März-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Kinder und Jugendliche, Integration, Inklusion, Bürokratieabbau, … – Was die SPD künftig im Sport in Halle besonders fördern will

Kommunalpolitisches Richtlinien sind ein trockenes Thema. Sie sind abstrakte Verwaltungsvorschriften, die das Ziel haben, möglichst viele Fälle eines Themengebietes umfassend zu regeln. Wie groß die Bedeutung von Richtlinien für die Entwicklung unserer Stadt ist, merkt man aber gerade besonders bei Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Sports in unserer Stadt. Auf den ersten Blick ist … Kinder und Jugendliche, Integration, Inklusion, Bürokratieabbau, … – Was die SPD künftig im Sport in Halle besonders fördern will weiterlesen

Schulsanierung, Tierschutz, Straßenbau – Was im Februar-Stadtrat interessant wird!

Am 28. Februar trifft sich der hallesche Stadtrat zu seiner zweiten Sitzung im Jahr 2018. Viele Wochen wurden die unterschiedlichen Themen in den Fachausschüssen und Fraktionen vorberaten. Nun sollen sie in Form von fast 40 Vorlagen und Anträgen abschließend beraten und abgestimmt werden. In die mediale Berichterstattung schaffen es dabei in den meisten Fällen nur … Schulsanierung, Tierschutz, Straßenbau – Was im Februar-Stadtrat interessant wird! weiterlesen