Luxussanierungen erschweren – bezahlbare Wohnungen erhalten

Am 24. März berät der Stadtrat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen. Solche Satzungen sind ein Instrument, um die soziale Durchmischung in Wohnvierteln zu erhalten und Verdrängungen zu verhindern. Städte wie Leipzig arbeiten bereits mit diesem wohnungspolitischen Instrument und schaffen es so, den angespannten Wohnungsmarkt zu entspannen. Hat der Stadtrat für ein … Luxussanierungen erschweren – bezahlbare Wohnungen erhalten weiterlesen

Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt

Etwas mehr als 24 Stunden ist es her, dass die Sondersitzung des halleschen Stadtrates zu Ende gegangen ist, als ich diesen Text schreibe. Mehr als vierzig der 56 Stadträte hatten die Sitzung gefordert, um den Umgang der Stadtverwaltung mit Impfstoffresten der Corona-Schutzimpfung aufzuklären. Über offene Fragen und mögliche Konsequenzen wurde bereits im Vorfeld im Netz, … Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt weiterlesen

Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung

Heute sollte die erste digitale Sitzung des halleschen Stadtrates stattfinden. Wochenlang hat die Stadtverwaltung mit den Stadträten die Durchführung vorbereitet, das Verfahren geklärt und die technischen Voraussetzungen geprüft. So sollte sichergestellt werden, dass der Stadtrat trotz des Lockdowns die Arbeit nicht einstellen muss. Dieses Experiment war heute leider nach dreieinhalb Stunden vorbei. Das lag weder … Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung weiterlesen

Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021

In diesem Monat soll der Stadtrat von Halle den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Die Vorzeichen sind dabei durch den Schuldenabbau und die Corona-Pandemie alles andere als ideal. Trotzdem ist es dem Team um den Finanzbeigeordneten Egbert Geier gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der sich in großen Teilen sehen lassen kann. Auch in der schwierigen … Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021 weiterlesen

Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt

Das kommende Jahr wird ein Superwahljahr. Das führt dazu, dass politische Beraterinnen und Berater gerade wieder Hochkonjunktur haben. Ein Schlagwort, dass viele Beraterinnen und Berater bei ihren Aktivitäten immer wieder verwenden ist "framing". Hinter diesem englischen Ausdruck verbirgt sich eine einfache Idee. Beim "framing" werden die Dinge nicht mehr beim Namen genannt. Man gibt ihnen … Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt weiterlesen

Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter?

Vor 23 Jahren, im Jahr 1997, hat der damalige Stadtrat eine Verkehrskonzeption für die hallesche Altstadt beschlossen. Seitdem ist viel passiert. Neben der Art, wie wir uns fortbewegen, haben sich auch die Rahmenbedingungen verändert. Das Schaffen von Freiräumen, der Klimaschutz und die Belebung der Innenstädte spielen heute noch eine größere Rolle als noch im letzten … Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter? weiterlesen