City-Tag, Sanierungen an Schulen und Ausschuss für Digitalisierung – Was im November-Stadtrat interessant wird!

Zum vorletzten Mal im Jahr 2018 trifft sich am Mittwoch der hallesche Stadtrat. Beraten werden auf der Sitzung, die um 14.00 Uhr im Großen Saal des Stadthauses beginnt, insgesamt 21 Vorlagen der Stadtverwaltung und 13 Anträge der Fraktionen. Zudem wird die Verwaltung auch zehn vorab eingereichte schriftliche Anfragen aus den Reihen der Stadträte beantworten. Ein … City-Tag, Sanierungen an Schulen und Ausschuss für Digitalisierung – Was im November-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Riveufer, Entwicklungen am Treff und Riebeckplatz – Was im Oktober-Stadtrat interessant wird!

Am 24. Oktober trifft sich der Stadtrat von Halle zu seiner monatlich Sitzung. Beraten werden diesmal zwanzig Vorlagen der Stadtverwaltung und 16 Anträge der Fraktionen im Stadtrat. Darüber hinaus stehen noch 16 schriftliche Anfragen aus den Reihen der Stadträte an die Stadtverwaltung auf der Tagesordnung. Auch in diesem Monat möchte ich bei drei Themen wieder … Riveufer, Entwicklungen am Treff und Riebeckplatz – Was im Oktober-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Ist es Zeit für eine Paul-Biedermann-Schwimmhalle?

Im Jahr 2016 hat Paul Biedermann seine Karriere beendet. Trotzdem zählt er auch heute noch zu den bekanntesten Sportlern unserer Stadt. Der hallesche Stadtrat soll in diesem Monat darüber entscheiden, ob ihm eine ganz besondere Ehre zuteil werden soll. Von der "Robert-Koch-" zur "Paul-Biedermann-Schwimmhalle" Die Robert-Koch-Schwimmhalle ist neben dem Stadtbad, der Schwimmhalle in Halle-Neustadt und … Ist es Zeit für eine Paul-Biedermann-Schwimmhalle? weiterlesen

Städtebauförderung, Stadtteilräte und barrierefreie Wohnungen – Was im September-Stadtrat interessant wird!

In den kommenden Monaten wird die Arbeit im Stadtrat von Halle ganz im Zeichen der Haushaltsberatung für das kommende Jahr stehen. Im September liegt der Fokus aber noch voll und ganz auf den aktuellen Sachthemen. In diesem Monat bringt die Stadtverwaltung 23 Vorlagen ein. Zudem stellen die verschiedenen Fraktionen im Stadtrat 14 Anträge und 16 … Städtebauförderung, Stadtteilräte und barrierefreie Wohnungen – Was im September-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Die Sanierung des Riveufers – Worum geht es eigentlich?

"Die Menschen müssen weg,die das entschieden haben!!!" - "Schwachsinn!" - "Wäre es nicht besser wenn man das ganze Rathaus abreißt?". All das sind Kommentare, die man in den letzten Tagen in den sozialen Medien im Bezug auf die Zukunft des Riveufers lesen konnte. Die möglichen Baumfällungen wecken viele unterschiedliche Emotionen. Die Fakten geraten stattdessen in … Die Sanierung des Riveufers – Worum geht es eigentlich? weiterlesen

Hochwasserschutz, Sekundarschulen und „Das unerschrockene Wort“ – Was im August-Stadtrat interessant wird!

Die Temperaturen werden langsam wieder erträglich, die meisten Urlauberinnen und Urlauber sind wieder nach Halle zurückgekehrt und auch die Schulen haben den Unterricht längst wieder aufgenommen. Ohne Zweifel, der Sommer neigt sich seinem Ende zu. Höchste Zeit also, dass auch der Stadtrat seine Arbeit wieder aufnimmt. Am 29. August findet die erste Sitzung nach der … Hochwasserschutz, Sekundarschulen und „Das unerschrockene Wort“ – Was im August-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Reform des Halle-Passes, mehr Geld für Gehwege und Kita-Gebühren im Streikfall – Was im Mai-Stadtrat interessant wird!

Am 30. Mai trifft sich der Stadtrat zum vorletzten Mal vor der politischen Sommerpause. Neben der Wahl eines neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt stehen auch wieder zahlreiche Sachentscheidungen an. Reform des Halle-Passes Der Halle-Pass ist ein wichtiger Bestandteil der städtischen Sozialpolitik. Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem … Reform des Halle-Passes, mehr Geld für Gehwege und Kita-Gebühren im Streikfall – Was im Mai-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Mit gutem Beispiel voran – Schluss mit sachgrundlosen Befristungen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen

Das Thema "Arbeit" gehört nicht zu den klassischen Politikfeldern in der Kommunalpolitik. Als Arbeitgeber kann die Kommune mit ihren kommunalen Unternehmen in der Arbeitsmarktpolitik aber einige Dinge anschieben. Wie sich bei den sachgrundlosen Befristungen zeigt, können Kommunen sogar manchmal da mit gutem Beispiel vorangehen, wo die Bundespolitik noch zögert. Sachgrundlose Befristungen als Ursache für unsichere … Mit gutem Beispiel voran – Schluss mit sachgrundlosen Befristungen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen weiterlesen

Zukunft der Stadtbibliothek, Schulneubau am Holzplatz und Ehrenkodex – Was im April-Stadtrat interessant wird!

Der April neigt sich dem Ende zu. Das heißt auch, dass die monatliche Sitzung des Stadtrates wieder auf der Agenda steht. Auf der Tagesordnung stehen diesmal 18 Vorlagen der Verwaltung und 16 Anträge von Stadträten und Fraktionen. Außerdem haben die Fraktionen im Stadtrat noch 18 Anfragen zu verschiedenen Themen an die Verwaltung gerichtet. Ich möchte auch … Zukunft der Stadtbibliothek, Schulneubau am Holzplatz und Ehrenkodex – Was im April-Stadtrat interessant wird! weiterlesen

Sachgrundlose Befristungen, Stadtteilräte und hallesch-israelische Städtepartnerschaft – Was im März-Stadtrat interessant wird!

Am 28. März tagt der hallesche Stadtrat. In der monatlichen Sitzung ab 14.00 Uhr stehen insgesamt zehn Vorlagen der Verwaltung und 19 Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Es gibt also viel zu entscheiden. Die meisten Themen haben wir mindestens einen Monat lang in den unterschiedlichen Fachausschüssen vorberaten und diskutiert. Ich möchte auch in diesem … Sachgrundlose Befristungen, Stadtteilräte und hallesch-israelische Städtepartnerschaft – Was im März-Stadtrat interessant wird! weiterlesen