Luxussanierungen erschweren – bezahlbare Wohnungen erhalten

Am 24. März berät der Stadtrat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen. Solche Satzungen sind ein Instrument, um die soziale Durchmischung in Wohnvierteln zu erhalten und Verdrängungen zu verhindern. Städte wie Leipzig arbeiten bereits mit diesem wohnungspolitischen Instrument und schaffen es so, den angespannten Wohnungsmarkt zu entspannen. Hat der Stadtrat für ein … Luxussanierungen erschweren – bezahlbare Wohnungen erhalten weiterlesen

Herber Schlag für „Sigmund Jähn-Planetarium“ – Kulturausschuss gegen Namensgebung

Der Kulturausschuss hat am Mittwoch darüber entschieden, wie unser neues Planetarium im Gasometer am Holzplatz heißen soll. Zur Abstimmung stand ein Antrag von SPD, Linken und Mitbürgern. Dieser Antrag forderte, dass das neue Planetarium wie sein Vorgängerbau auf der Peißnitz nach Sigmund Jähn benannt werden soll. Der Kulturausschuss lehnte diesen Antrag leider ab. Das ist … Herber Schlag für „Sigmund Jähn-Planetarium“ – Kulturausschuss gegen Namensgebung weiterlesen

Rede zum Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2021

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits der Beschluss des Haushaltes für dieses Jahr war in vielerlei Hinsicht außerordentlich. Als wir im Januar im Stadthaus zusammentraten und den aktuellen Etat mit einem Monat Verspätung verabschiedeten, haben wir lange über die Frage des Schuldenabbaus debattiert. Wir haben uns dabei auf einen Weg … Rede zum Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2021 weiterlesen

Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021

In diesem Monat soll der Stadtrat von Halle den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Die Vorzeichen sind dabei durch den Schuldenabbau und die Corona-Pandemie alles andere als ideal. Trotzdem ist es dem Team um den Finanzbeigeordneten Egbert Geier gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der sich in großen Teilen sehen lassen kann. Auch in der schwierigen … Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021 weiterlesen

Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt

Das kommende Jahr wird ein Superwahljahr. Das führt dazu, dass politische Beraterinnen und Berater gerade wieder Hochkonjunktur haben. Ein Schlagwort, dass viele Beraterinnen und Berater bei ihren Aktivitäten immer wieder verwenden ist "framing". Hinter diesem englischen Ausdruck verbirgt sich eine einfache Idee. Beim "framing" werden die Dinge nicht mehr beim Namen genannt. Man gibt ihnen … Neue Parkgebührenordnung, oder: Wie Sprache in die Irre führt weiterlesen

Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter?

Vor 23 Jahren, im Jahr 1997, hat der damalige Stadtrat eine Verkehrskonzeption für die hallesche Altstadt beschlossen. Seitdem ist viel passiert. Neben der Art, wie wir uns fortbewegen, haben sich auch die Rahmenbedingungen verändert. Das Schaffen von Freiräumen, der Klimaschutz und die Belebung der Innenstädte spielen heute noch eine größere Rolle als noch im letzten … Autoarme Altstadt – Was steckt dahinter? weiterlesen