Dienstverbot für Halles Oberbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat am Mittwoch ein Dienstverbot für den Oberbürgermeister beschlossen. Diese Entscheidung ist kein Grund für Jubel oder Schadenfreude. Die Tatsache, dass dieser Schritt am Ende notwendig geworden ist, ist eine weitere Folge des Impfskandals, der im Februar öffentlich wurde. Anfang Februar wurde bekannt, dass in Halle seit Mitte Januar … Dienstverbot für Halles Oberbürgermeister weiterlesen

Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt

Etwas mehr als 24 Stunden ist es her, dass die Sondersitzung des halleschen Stadtrates zu Ende gegangen ist, als ich diesen Text schreibe. Mehr als vierzig der 56 Stadträte hatten die Sitzung gefordert, um den Umgang der Stadtverwaltung mit Impfstoffresten der Corona-Schutzimpfung aufzuklären. Über offene Fragen und mögliche Konsequenzen wurde bereits im Vorfeld im Netz, … Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt weiterlesen

Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung

Heute sollte die erste digitale Sitzung des halleschen Stadtrates stattfinden. Wochenlang hat die Stadtverwaltung mit den Stadträten die Durchführung vorbereitet, das Verfahren geklärt und die technischen Voraussetzungen geprüft. So sollte sichergestellt werden, dass der Stadtrat trotz des Lockdowns die Arbeit nicht einstellen muss. Dieses Experiment war heute leider nach dreieinhalb Stunden vorbei. Das lag weder … Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung weiterlesen

Es werde Licht – Petition für Beleuchtung der Hafenbahntrasse

Mit der ursprünglich ab 1893 erbauten Hafenbahntrasse hat die heutige Hafenbahntrasse nicht mehr viel gemeinsam. Bis zum Jahr 1991 verkehrten auf der insgesamt 5,8 Kilometer langen Strecke Güterzüge zwischen dem Thüringer Bahnhof und dem Sophienhafen. Nach der Stilllegung der Strecke erfolgte mit der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010 die Wiederbelebung der ehemaligen Bahntrasse. Heute wird die … Es werde Licht – Petition für Beleuchtung der Hafenbahntrasse weiterlesen

Jahrestag des rechtsextremen Anschlags vom 09. Oktober 2019 – Video der SPD-Fraktion Halle

https://videopress.com/v/SCnAAoEX?preloadContent=metadata Der 09. Oktober ist für uns ein Tag des Gedenkens - aber auch ein Tag, um ein Zeichen zu setzen. Unsere Stadt steht für Vielfalt und Zusammenhalt. An welcher Aktion wir uns deswegen beteiligt haben und was die Mitglieder der SPD-Fraktion damit verbinden, seht ihr im Video:

Warum Corona auch eine Gefahr für die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist

Es gibt momentan keinen Lebensbereich, der nicht von der Corona-Krise betroffen ist. Gerade die vergangenen Wochen haben unser Leben gehörig auf den Kopf gestellt. Wann wir unseren gewohnten Alltag wieder haben werden, ist heute noch nicht absehbar. Im Schatten der Diskussionen um den Schutzmasken, Ausgangssperren oder die Rettung von Arbeitsplätzen ist aber noch eine andere … Warum Corona auch eine Gefahr für die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist weiterlesen