Dienstverbot für Halles Oberbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat am Mittwoch ein Dienstverbot für den Oberbürgermeister beschlossen. Diese Entscheidung ist kein Grund für Jubel oder Schadenfreude. Die Tatsache, dass dieser Schritt am Ende notwendig geworden ist, ist eine weitere Folge des Impfskandals, der im Februar öffentlich wurde. Anfang Februar wurde bekannt, dass in Halle seit Mitte Januar … Dienstverbot für Halles Oberbürgermeister weiterlesen

Luxussanierungen erschweren – bezahlbare Wohnungen erhalten

Am 24. März berät der Stadtrat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen. Solche Satzungen sind ein Instrument, um die soziale Durchmischung in Wohnvierteln zu erhalten und Verdrängungen zu verhindern. Städte wie Leipzig arbeiten bereits mit diesem wohnungspolitischen Instrument und schaffen es so, den angespannten Wohnungsmarkt zu entspannen. Hat der Stadtrat für ein … Luxussanierungen erschweren – bezahlbare Wohnungen erhalten weiterlesen

Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt

Etwas mehr als 24 Stunden ist es her, dass die Sondersitzung des halleschen Stadtrates zu Ende gegangen ist, als ich diesen Text schreibe. Mehr als vierzig der 56 Stadträte hatten die Sitzung gefordert, um den Umgang der Stadtverwaltung mit Impfstoffresten der Corona-Schutzimpfung aufzuklären. Über offene Fragen und mögliche Konsequenzen wurde bereits im Vorfeld im Netz, … Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt weiterlesen

Herber Schlag für „Sigmund Jähn-Planetarium“ – Kulturausschuss gegen Namensgebung

Der Kulturausschuss hat am Mittwoch darüber entschieden, wie unser neues Planetarium im Gasometer am Holzplatz heißen soll. Zur Abstimmung stand ein Antrag von SPD, Linken und Mitbürgern. Dieser Antrag forderte, dass das neue Planetarium wie sein Vorgängerbau auf der Peißnitz nach Sigmund Jähn benannt werden soll. Der Kulturausschuss lehnte diesen Antrag leider ab. Das ist … Herber Schlag für „Sigmund Jähn-Planetarium“ – Kulturausschuss gegen Namensgebung weiterlesen

Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung

Heute sollte die erste digitale Sitzung des halleschen Stadtrates stattfinden. Wochenlang hat die Stadtverwaltung mit den Stadträten die Durchführung vorbereitet, das Verfahren geklärt und die technischen Voraussetzungen geprüft. So sollte sichergestellt werden, dass der Stadtrat trotz des Lockdowns die Arbeit nicht einstellen muss. Dieses Experiment war heute leider nach dreieinhalb Stunden vorbei. Das lag weder … Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung weiterlesen

Es werde Licht – Petition für Beleuchtung der Hafenbahntrasse

Mit der ursprünglich ab 1893 erbauten Hafenbahntrasse hat die heutige Hafenbahntrasse nicht mehr viel gemeinsam. Bis zum Jahr 1991 verkehrten auf der insgesamt 5,8 Kilometer langen Strecke Güterzüge zwischen dem Thüringer Bahnhof und dem Sophienhafen. Nach der Stilllegung der Strecke erfolgte mit der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010 die Wiederbelebung der ehemaligen Bahntrasse. Heute wird die … Es werde Licht – Petition für Beleuchtung der Hafenbahntrasse weiterlesen