Halle nach der OB-Wahl

Ich gratuliere dem alten und neuen Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand zu seinem Wahlsieg. Ich wünsche ihm für die kommenden sieben Jahre ein glückliches Händchen für unsere Stadt und viel Erfolg bei der Zusammenarbeit mit allen Kräften, die unsere Stadt voranbringen wollen. Die Aufgaben, die vor uns liegen, werden viel Kraft und Zeit in Anspruch nehmen. Den Abbau der Schulden, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Kampf für bezahlbares Wohnen können weder Stadtrat noch Verwaltung alleine sinnvoll angehen. Um in diesen Fragen erfolgreich zu sein, darf der Oberbürgermeister kein Alleinunterhalter sein, sondern muss sich als Moderator zwischen unterschiedlichen Positionen begreifen. Dies gilt insbesondere im Bezug auf den Stadtrat, der als letztlich entscheidendes Gremium seit der Kommunalwahl im Mai so bunt zusammengesetzt ist, dass klare und einfache Mehrheiten kaum noch zu finden sind. Gerade dort, wo uns die inhaltlichen Ziele einen, wird die SPD, wie zuletzt bei der Frage des Schuldenabbaus, ein verlässlicher, aber auch kritischer Partner der Verwaltung sein.

Der Wahlabend war für uns ernüchternd. Er war der Endpunkt eines spannenden Projektes, auf das sich Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD im vergangenen Jahr verständigt haben. Gemeinsam haben wir den damaligen Vorsitzenden des Stadtrates, Hendrik Lange, als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Halle nominiert. In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir gemeinsam mit Hendrik Lange für einen Politikwechsel geworben. Heute, am Tag nach der Stichwahl, müssen wir nüchtern anerkennen, dass dieses Werben vergeblich war.

Ich bin überzeugt, dass es trotzdem die richtige Entscheidung war, mit Hendrik Lange einen Kandidaten zu unterstützen, der ein Vermittler zwischen unterschiedlichen Positionen ist und die Fähigkeit hat, stets das Verbindende hervorzuheben, statt das Trennende zu betonen. Ich habe großen Respekt vor dem Einsatz von Hendrik Lange und bin ihm dankbar für seine Kandidatur. Es gehört Mut dazu, sich und seine politischen Ideen zur Abstimmung zu stellen. Hendrik Lange hat diesen Mut gezeigt. Trotzdem war unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen spätestens mit der Wende der CDU von „Halle braucht den Wechsel“ zur Unterstützung des Amtsinhabers leider kein anderes Ergebnis drin.

Ein Gedanke zu „Halle nach der OB-Wahl

  1. Es ist doch immer wieder beruhigrnd, einen Schuldigen (hier CDU) gefunden zu haben. Die Wähler hatten vielleicht auch eine ganz eigene Meinung zur Sache, oder?

    Liken

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s