Drei Kreuze für die Zukunft von Halle – Wie wird der Stadtrat gewählt?

Im Laufe der vergangenen Woche haben alle wahlberechtigten Hallenserinnen und Hallenser ihre Wahlbenachrichtigung für die Wahl des Stadtrates erhalten. Sie haben am 26. Mai die Chance, über die Zukunft ihrer Heimat mitzuentscheiden. Alle fünf Jahre findet in Halle die Kommunalwahl statt. Dabei wird der Stadtrat gewählt, der aus 56 Personen besteht, die in fünf unterschiedlichen Wahlbereichen zur Wahl antreten. Sie alle eint, dass sie sich in Parteien und Vereinen organisieren und engagieren.

Grundidee: Personen- statt Parteienwahl

Im Gegensatz zu den Landtags- und Bundestagswahlen ist die Art und Weise, wie gewählt wird, etwas Besonderes. Jede Wählerin und jeder Wähler hat drei Stimmen, die sie/er nicht an die Parteien, sondern direkt an die Kandidatinnen und Kandidaten vergibt. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind auf dem Wahlzettel nach Listen sortiert. Eine Liste ist im Kern nichts anderes als die Partei oder der Verein, in dem sie sich zusammengeschlossen haben. Dabei steht immer die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat an erster Stelle.

Die Wahl und die Möglichkeiten der Stimmvergabe

Wenn nun am 26. Mai eine Wählerin mit ihrer Wahlbenachrichtigung und ihrem Reisepass oder Personalausweis ihr Wahllokal betritt, den Wahlzettel überreicht bekommt und in eine Wahlkabine geht, hat sie nun verschiedene Möglichkeiten, ihre Stimmen zu verteilen:

Sie kann ihre drei Stimmen nur einem Kandidaten geben, sie kann ihre drei Stimmen auf zwei Kandidaten derselben oder unterschiedlicher Listen verteilen oder je einem Kandidaten derselben oder unterschiedlicher Listen wählen. Eine weitere Besonderheit des Wahlsystems: Wenn die Wählerin ihre drei Stimmen jemandem gibt, der auf dem letzten Platz einer Liste steht, kann dieser Kandidat, wenn auch viele andere ihm ihre Stimmen geben, mehr Stimmen sammeln als der Spitzenkandidat und so in den Stadtrat einziehen. Bei der Sitzvergabe zählt nämlich nur die tatsächlich erreichte Stimmzahl. Die Listen der Parteien und Vereine sind damit lediglich Vorschläge. Das letzte Wort haben die Wählerinnen und Wähler.

Wie viele Stadträte aus welchem Wahlbereich die 56 Sitze des halleschen Stadtrates besetzen, ist vorab nicht festgelegt. Vielmehr ist das Wahlrecht so ausgerichtet, dass Viertel mit einer hohen Wahlbeteiligung am Ende auch durch die Mitglieder des Stadtrates stärker repräsentiert werden, als Viertel, in denen die Wählerinnen und Wähler nicht an der Wahl teilnehmen.

Wann und wo die Wählerin wählen kann, steht auf ihrer Wahlbenachrichtigung. Der Wahltag, die Wahlzeit und das Wahllokal sind detailliert angegeben. Ebenso steht auf der Benachrichtigung, ob das Wahllokal barrierefrei ist.

Was aber passiert, wenn die Wählerin am Wahlsonntag nicht da ist? Dann hat sie die Möglichkeit, die Briefwahl zu beantragen. Die Unterlagen dazu müssen beim Fachbereich Einwohnerwesen angefordert werden, anschließend ausgefüllt und fristgerecht zurückgeschickt werden. Dann werden auch die Stimmen von Wählerinnen und Wählern gezählt, die am Wahltag nicht in ihr Wahllokal gehen können.

Stadtrat wählen, Halle gestalten

Wie wichtig die Kommunalwahl ist, ist manchen nicht immer ganz klar. Wer in den Stadtrat gewählt wird, erhält in den nächsten fünf Jahren von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag, die Stadt in jedem Aspekt aktiv mitzugestalten. Es geht um die Welt, die direkt vor unserer Haustür liegt. Freizeitangebote, öffentliche Verkehrsmittel, Kultur, Schulen, Stadtgestaltung, bürgerliches Engagement und Soziales werden vom Stadtrat gelenkt. Wer den Stadtrat wählt, entscheidet, wer diesen Gestaltungsauftrag bekommt: von der Gehwegplatte bis zu bezahlbaren Mieten, vom Nachwuchs-Fußballclub bis zur Begegnungsstätte für Jung und Alt. Wie wir in Halle leben wollen, entscheidet sich am 26. Mai. Und deswegen bitte ich Sie, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

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