Halle-Neustadt, wir müssen reden!

Wahlniederlagen machen keinen Spaß. Oft hat man nicht nur in den letzten Wochen vor dem Wahltag viel Arbeit in das Werben um die Wählerstimmen gesteckt. Ein ordentlicher Wahlkampf braucht Monate der Vorbereitung und Planung. Wenn dann die bunten Balken der ersten Prognosen und die detaillierten Ergebnisse am nächsten Morgen zeigen, dass alle gesetzten Ziele verfehlt wurden, dann macht sich Ernüchterung breit. Mit der SPD habe ich in Halle-Neustadt bei den letzten zwei Wahlen genau das erlebt. Dabei hätte es eigentlich auch anders kommen können.

SPD in Halle-Neustadt – Abwärtstrend seit 2016

Bei der Landtagswahl 2011 holte die SPD mit 22,1 % in Halle-Neustadt das beste Zweitstimmenergebnis in Halle, bei der Kommunalwahl 2014 lag die SPD-Liste mit 19,4 % über dem städtischen Durchschnitt. Von diesen erfreulichen Ergebnissen war aber bei der Landtagswahl 2016 und der Bundestagswahl im letzten Jahr nicht mehr viel übrig. Mit Zweitstimmenergebnissen von 10,4 % beziehungsweise 15,0 % lag die SPD weit hinter den eigenen Erwartungen. Noch ärgerlicher als ohnehin waren die Ergebnisse für mich, weil die AfD bei beiden Wahlen mit Kandidaten, die vor und während des Wahlkampfes fast nie in Erscheinung getreten sind, deutlich mehr Stimmen als unsere Kandidaten Susanne Krohn beziehungsweise Dr. Karamba Diaby geholt haben. Ich war an beiden Wahlabenden mehr als bedient. Auf Dauer hilft aber weder Ernüchterung noch Trotz dabei, zukünftige Wahlsonntage erfreulicher gestalten zu können. Der Trendpfeil zeigt zumindest derzeit für die SPD steil nach unten.  Wer glaubt, dass sich Trends in der Politik auf wundersame Weise von selbst umkehren, der glaubt wahrscheinlich auch an den Weihnachtsmann. Besser wird es nur mit einer ehrlichen Fehleranalyse und dem Mut, neue Wege zu gehen.

Zwischen schlechter Kommunikation und ernsthafter Fehleranalyse

Die Fehleranalyse führt man in den meisten Fällen mindestens zweimal durch – einmal im stillen Kämmerlein und einmal gemeinsam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins. Dabei wird der Blick auf das „große Ganze“ mit jeder Stunde, die die Wahl zurückliegt, klarer. Trotzdem ist die Versuchung groß, in Schutzreflexe zu verfallen. Der Reiz, alles darauf zu schieben, dass „der Wähler“ einfach nicht verstanden hat, was die eigenen Leistungen und Ziele waren, ist groß. Ganz unverständlich ist das nicht. Im Wahlkampf hat man oft über mehrere Wochen die eigenen Inhalte, Themen und Ziele mantraartig vor sich hergebetet. Wurde man nur nicht verstanden, muss man schließlich einfach nur die Kommunikation ändern und schon sind alle Probleme gelöst. Sich aber einzugestehen, dass man die eigene Zielgruppe mit diesen Punkten scheinbar meilenweit verfehlt hat, kostet Überwindung und ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Eine Alternative dazu gibt es aber trotzdem nicht, wenn man sich Wahlniederlagen in Zukunft ersparen möchte.

Neuer Wege statt „weiter so“

Die Fehleranalyse nach der Bundestagswahl im September 2017 war für mich eine besondere Erfahrung. Das lag wohl vor allem daran, dass die Achterbahnfahrt zwischen dem Schulz-Hype und dem 20 %-Debakel sehr ausgeprägt war. Wenn man es am Anfang des Jahres für möglich hält, stärkste Kraft im Bundestag zu werden und die SPD nicht einmal sieben Monate später das schlechteste Ergebnis in der Geschichte einfährt, kann das wohl unumwunden als prägendes Ereignis gesehen werden. Dieses Erlebnis hatte eine desillusionierende Wirkung. Weder bei meiner eigenen Analyse noch bei den Diskussionen mit den Genossinnen und Genossen der SPD in Halle-Neustadt habe ich die einfachen Erklärungsversuche rund um die altbekannten Fehler in der bloßen Kommunikation wiedergefunden. Wenn man mit einem bekannten und profilierten Kandidaten wie Dr. Karamba Diaby in manchen Teilen von Halle-Neustadt mehr als 10 % hinter den Spitzenreitern in Sachen Erststimme liegt und das Zweitstimmenergebnis der SPD auf einer Ebene mit Prozentzahlen liegt, für die sich selbst die FDP in ihren besten Zeiten geschämt hätte, dann ist das ein untrügliches Signal dafür, dass man einen neuen Weg gehen muss. Die Fortschritte, die die SPD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl und der personellen und inhaltlichen Neuaufstellung in Partei und Landtagsfraktion gemacht hat, hatten das Ruder scheinbar noch nicht gänzlich herumgerissen. Auch in der Diskussion im SPD-Ortsverein waren sich schnell sowohl Neumitglieder als auch altgediente Genossen einig, dass es mit der Sozialdemokratie kein gutes Ende nimmt, wenn das „weiter so“ Einzug hält. Mit der Kommunalwahl steht der nächste Wahlkampf schon ins Haus. Trotzdem ist bis zur Wahl, die gemeinsam mit der Europawahl im Mai 2019 stattfinden soll, noch genug Zeit, um einen neuen Weg zu gehen. Auf diesen neuen Wege konnten wir uns in der SPD in Halle-Neustadt schnell einigen. Wer die eigenen Wählerinnen und Wählern wieder besser erreichen will, der muss zuerst wieder das Zuhören lernen. Nur, wenn man wieder miteinander redet kann man erfahren, wie es zu den letzten Wahlergebnissen gekommen ist und was die Menschen, die die SPD wählen würden, erwarten, um das am Wahlsonntag auch tatsächlich zu tun. Wir haben entschieden, wieder mehr auf die Straße zu gehen und in Halle-Neustadt wieder sicht- und ansprechbarer zu werden. Für mich persönlich stehen alle Aktivitäten, die wir nun in der Zeit zwischen Wahlen ergreifen unter dem Motto „Halle-Neustadt, wir müssen reden„.

Zwischen Info-Ständen auf dem Wochenmarkt und Haustürbesuch

In Wahlkämpfen stehen wir oft unabhängig vom Wetter zweimal in der Woche jeweils vier Stunden mit einem Info-Stand an verschiedenen Orten in Halle-Neustadt. Außerhalb von Wahlkämpfen haben wir davon bisher nie Gebrauch gemacht. Dabei haben die Info-Stände gerade außerhalb von Wahlkämpfen einen großen Charme. Im Wahlkampf geht es vor allem darum, in kurzen Sätzen viel Inhalt unterzubringen und für die eigene Partei und den eigenen Kandidaten zu werben. Abseits des Wettstreits um die meisten Stimmen sind solche Info-Stände wesentlich entspannter. Es geht nicht darum, zu werben oder zu überzeugen, man kann sich entspannter mit den Interessierten unterhalten, fragen, wo der Schuh drückt, erzählen, was gerade auf den politischen Ebenen diskutiert wird und Fragen beantworten. Die Vorteile überwiegen. Wir haben daher begonnen, einmal im Monat einen solchen Info-Stand auf dem Wochenmarkt in Halle-Neustadt durchzuführen. Trotz winterlicher Temperaturen war unser Fazit bisher durchweg positiv, die Gespräche gut und mehrere Wünsche und Ideen von Menschen, mit denen wir uns unterhalten haben, sind direkt in Anfragen für den Stadtrat gemündet. Ich nutze die Möglichkeit aber auch gerne, um mir andere Meinungen zu meinen eigene Ideen für politische Initiativen im Stadtrat einzuholen. Ein ehrlicheres, direkteres und konstruktiveres Feedback bekommt man selten. Die Infostände sind für mich aber nicht das einzige Mittel, um den Dialog zwischen Wählenden und Gewähltem aufrecht zu erhalten. Spätestens seit dem ersten Wahlerfolg von Barack Obama ist der Tür-zu-Tür-Wahlkampf als Art der politischen Kommunikation einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Auch im politischen Kontext hat sie in den letzten Jahren wieder spürbar an Bedeutung gewonnen. Dass in Zeiten, in denen man über soziale Netzwerke mit einem Klick zielgenau tausende nach bestimmten Kriterien ausgewählte Menschen direkt erreichen kann, ausgerechnet das Gehen von Haustür zu Haustür als Kampagnenform eine Renaissance erlebt, mag auf den ersten Blick seltsam wirken. Die positive Wirkung ist aber nicht von der Hand zu weisen. Ich habe beim Kommunalwahlkampf 2014 selbst die Erfahrung gemacht, wie positiv in den Zeiten der digitalen Anonymität das Gespräch von Angesicht zu Angesicht aufgenommen wird. Anfeindungen oder Beleidigungen sind bei Info-Ständen während des Wahlkampfes mittlerweile leider üblich. Wenn ich bei Menschen an der Tür geklingelt habe, um zu fragen, welche Wünsche sie an die Politik allgemein und speziell an mich als Stadtrat haben, habe ich so etwas noch nie erlebt.

Klare Ziele und viel Optimismus bei „Halle-Neustadt, wir müssen reden“

Ich hoffe, dass die Aktionen und Aktivitäten, die unter dem Motto „Halle-Neustadt, wir müssen reden“ stehen, dazu führen, dass wir es in Zukunft wieder schaffen, die Themen und Ziele voranzustellen, die den Menschen auch wirklich am Herzen liegen. Wenn das gelingt, dann werden sich in Halle-Neustadt auch wieder Wahlergebnisse einstellen, die näher an unserem eigenen Anspruch sind, als die Prozentzahlen aus 2016 und 2017. Außerdem halte ich es für ein wichtiges Ziel, dass die Menschen in Halle-Neustadt die SPD zukünftig wieder als einen Teil der Parteienlandschaft wahrnehmen, der präsent ist, sich interessiert und Probleme unkompliziert aufnimmt und löst. Ich weiß, dass diese Ziele sehr ambitioniert sind. Ich halte es aber nicht für unrealisitisch, dass die Hoffnungen am Ende in Erfüllung gehen. Die vielen positiven Erlebnisse der letzten Wochen stimmen mich optimistisch. In Zukunft werde ich auf dieser Seite immer wieder kurze Berichte und  Eindrücke aus den Info-Ständen und von den Haustürbesuchen veröffentlichen, um zu zeigen, wie abwechslungsreich, spannend und manchmal auch überraschend die vielen Gespräche sind.

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