Ein Monat im Stadtrat

Oft schwankt ein Monat als Stadtrat im Hinblick auf den Zeitaufwand zwischen Hobby und Vollzeitjob. Ich möchte deshalb einen kleinen Einblick in einen typischen Monat als Stadtrat geben.

1. WOCHE
Montag
17.00 – 20.30 Uhr: Sitzung von Fraktionsvorstand und Fraktion
Jede Woche beginnt mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes und der FraktionssitzungIMG_20160329_181345. Von 17.00 – 18.00 Uhr beraten wir im Vorstand die Terminplanung der anstehenden Woche, planen „Fraktion vor Ort“-Termine oder besprechen Bürgerbriefe, die wir erhalten haben.

Von 18.00 – 20.30 Uhr tagt dann die Fraktion. Schwerpunkt der Fraktionssitzung ist die Vorbesprechung der Themen, die in den Ausschüssen oder der Ratssitzung aktuell
behandelt werden. Regelmäßig laden wir aber auch Vereine, Bürgerinitiativen bzw. andere Interessenvertreter ein und sprechen über aktuelle aber auch längerfristige Anliegen und Projekte. Ziel der Fraktionssitzung ist es, sich zu allen großen und kleinen Themen gemeinsam eine Meinung zu bilden und diese dann in den Diskussionen mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung zu vertreten.

Dienstag
17.30 – 19.30 Uhr: Arbeitskreissitzung

Die inhaltliche Diskussion von Themen erfolgt nicht nur in der Fraktionssitzung. Die Mitglieder unserer Fraktion sind in mehreren Arbeitskreisen aktiv, die sich spiegelbildlich mit den Themen der unserer Ausschüsse beschäftigen. Ich bin zum Beispiel in den Arbeitskreisen für „Planung, Umwelt und Stadtentwicklung“, „Sport“ und „Soziales und Bildung“ aktiv. Dort werden Fachthemen vertieft mit Expertinnen und Experten aus unserer Mitgliedschaft besprochen. Die Sitzungen finden meist monatlich statt.

Wochenende

Auch am Wochenende bin ich als Stadtrat meist Gast bei verschiedenen Veranstaltungen aus den Bereichen Kultur, Sport, Wissenschaft u.v.m..

2. WOCHE
Montag

17.00 -20.30 Uhr: Sitzung des Fraktionsvorstandes und der Fraktion

Dienstag

17.00 -19.30 Uhr: Ausschuss für PlanungsangelegenheitenIMG-20160216-WA0006
Jeden zweiten Dienstag im Monat tagt der Ausschuss für Planungsangelegenheiten.
Dort werden alle Themen der Verkehrsplanung, des Hochbaus, der Stadtgestaltung und der Bauleitplanung vorberaten.

Mittwoch
17.00 – 18.30 Uhr: Sportausschuss

Am darauffolgenden Tag berät der Sportausschuss über Sport- und Vereinsförderung sowie alle Fragen der Vereins- und Sportartenentwicklung.

Donnerstag
14.00 – 16.30 Uhr: Aufsichtrat der EVH GmbH

Einmal im Quartal tagt der Aufsichtsrat der EVH GmbH. Er besteht aus Stadträten und Vertretern der Arbeitnehmer und berät über alle wichtigen Unternehmensfragen rund um die Energieversorgung in Halle.

16.30 – 18.30 Uhr: Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss

Die Woche der aufeinanderfolgenden Ausschusssitzung beschließt der Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungausschuss, der für die Beratung aller Fragen rund um soziale Dienste und Leistungen, soziale Betreuungsmaßnahmen und das öffentliche Gesundheitswesen zuständig ist.

19.00 – 20.30 Uhr: Sitzung des SPD-Ortsvereins Halle-Neustadt

Einmal im Monat tagt der SPD-Ortsverein Halle-Neustadt. Dort werden aktuelle politische Themen besprochen und ich berichte über die für den Stadtteil relevanten Angelegenheiten, die aktuell im Stadtrat diskutiert werden.

3. WOCHE
Montag

17.00 -20.30 Uhr: Sitzung des Fraktionsvorstandes und der Fraktion

Freitag
14.00 – 16.00 Uhr: Eigenbetriebsausschuss Kindertagesstätten

Im gleichen Rhythmus wie der Aufsichtsrat der EVH GmbH tagt auch der Eigenbetriebsausschuss für die von der Stadt betriebenen Kindertagesstätten. Wichtige Themen sind dort vor allem der Wirtschaftsplan und der Neubau von Kitas.

4. WOCHE
Montag

17.00 -20.30 Uhr: Sitzung des Fraktionsvorstandes und der Fraktion

Mittwoch
14.00 – 21.00 Uhr: StadtratssitzungRatssitzung

Den Abschluss findet ein Monat als Stadtrat in der monatlichen Ratssitzung im Großen Saal des Stadthauses. In selten weniger als sechs Stunden werden dort alle Themen, die über den Monat hinweg bereits in den Ausschüssen diskutiert wurden, abschließend beraten und beschieden.

WAS SONST NOCH PASSIERT
In unregelmäßigen Abständen stehen Besuche und Gespräche in meinem Wahlkreis auf der Agenda. Regelmäßig besuche ich so zum Beispiel den Labyrinth e.V. oder die in Halle-Neustadt ansässigen Sportvereine. Außerdem erreichen uns immer wieder Gesprächswünsche, die wir stets zeitnah abarbeiten.
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Zudem versuche ich regelmäßig im Jahr mehrere Tage in verschiedenen Abteilungen der EVH GmbH mitzuarbeiten, um das Unternehmen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser kennenzulernen.

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