Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt

Etwas mehr als 24 Stunden ist es her, dass die Sondersitzung des halleschen Stadtrates zu Ende gegangen ist, als ich diesen Text schreibe. Mehr als vierzig der 56 Stadträte hatten die Sitzung gefordert, um den Umgang der Stadtverwaltung mit Impfstoffresten der Corona-Schutzimpfung aufzuklären. Über offene Fragen und mögliche Konsequenzen wurde bereits im Vorfeld im Netz, … Stadtratssitzung zum Impfskandal – Was am Tag danach offen bleibt weiterlesen

Herber Schlag für „Sigmund Jähn-Planetarium“ – Kulturausschuss gegen Namensgebung

Der Kulturausschuss hat am Mittwoch darüber entschieden, wie unser neues Planetarium im Gasometer am Holzplatz heißen soll. Zur Abstimmung stand ein Antrag von SPD, Linken und Mitbürgern. Dieser Antrag forderte, dass das neue Planetarium wie sein Vorgängerbau auf der Peißnitz nach Sigmund Jähn benannt werden soll. Der Kulturausschuss lehnte diesen Antrag leider ab. Das ist … Herber Schlag für „Sigmund Jähn-Planetarium“ – Kulturausschuss gegen Namensgebung weiterlesen

Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung

Heute sollte die erste digitale Sitzung des halleschen Stadtrates stattfinden. Wochenlang hat die Stadtverwaltung mit den Stadträten die Durchführung vorbereitet, das Verfahren geklärt und die technischen Voraussetzungen geprüft. So sollte sichergestellt werden, dass der Stadtrat trotz des Lockdowns die Arbeit nicht einstellen muss. Dieses Experiment war heute leider nach dreieinhalb Stunden vorbei. Das lag weder … Freie Wähler verhindern digitale Ratssitzung weiterlesen

Es werde Licht – Petition für Beleuchtung der Hafenbahntrasse

Mit der ursprünglich ab 1893 erbauten Hafenbahntrasse hat die heutige Hafenbahntrasse nicht mehr viel gemeinsam. Bis zum Jahr 1991 verkehrten auf der insgesamt 5,8 Kilometer langen Strecke Güterzüge zwischen dem Thüringer Bahnhof und dem Sophienhafen. Nach der Stilllegung der Strecke erfolgte mit der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010 die Wiederbelebung der ehemaligen Bahntrasse. Heute wird die … Es werde Licht – Petition für Beleuchtung der Hafenbahntrasse weiterlesen

Rede zum Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2021

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits der Beschluss des Haushaltes für dieses Jahr war in vielerlei Hinsicht außerordentlich. Als wir im Januar im Stadthaus zusammentraten und den aktuellen Etat mit einem Monat Verspätung verabschiedeten, haben wir lange über die Frage des Schuldenabbaus debattiert. Wir haben uns dabei auf einen Weg … Rede zum Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2021 weiterlesen

Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021

In diesem Monat soll der Stadtrat von Halle den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Die Vorzeichen sind dabei durch den Schuldenabbau und die Corona-Pandemie alles andere als ideal. Trotzdem ist es dem Team um den Finanzbeigeordneten Egbert Geier gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der sich in großen Teilen sehen lassen kann. Auch in der schwierigen … Bildung, Soziales, Sicherheit – Die Schwerpunkte der SPD für 2021 weiterlesen